Die Rettung vor dem Absturz

Die Rettung vor dem Absturz

Dies könnte ein inter­na­tio­na­les Insol­venz­ver­fah­ren für Staa­ten verhin­dern, das die Schul­den­er­lass-Bewe­gung für Länder der Drit­ten Welt bereits seit mehr als einem Jahr­zehnt fordert. Konkre­te Vorschlä­ge liegen auf dem Tisch, sie orien­tie­ren sich zumeist am ameri­ka­ni­schen Konkurs­recht für Unter­neh­men. Danach müsste im Falle Grie­chen­lands ein unab­hän­gi­ges euro­päi­sches Schieds­ge­richt bestimmt werden, um dieses Insol­venz­ver­fah­ren zu leiten. In dem folgen­den Schieds­ver­fah­ren würden alle Gläu­bi­ger – Regie­run­gen, Banken, Kredit­ge­ber, Finanz­in­sti­tu­tio­nen – ihre Forde­run­gen auf den Tisch legen. Diese würden dann vom Schieds­ge­richt gegen die Zahlungs­fä­hig­keit des Landes abge­wo­gen. Das Schieds­ge­richt wird von dem verschul­de­ten Staat eben­falls Spar­maß­nah­men verlan­gen – aller­dings nur bis zu einer Grenze, die für die Bevöl­ke­rung erträg­lich erscheint. Gleich­zei­tig müssen alle Gläu­bi­ger auf Forde­run­gen verzich­ten. Die Lasten werden so auf beide Seiten verteilt.

Diese im Grunde schon sehr alte Forde­rung der „Eine-Welt-Bewe­gung“ ist heute brand­ak­tu­ell und auch wir haben in diesem Blog schon des Öfte­ren darauf hinge­wie­sen.
Im Kern sind alle poli­ti­schen Akti­vi­tä­ten und Spar­pa­ke­te Maku­la­tur, wenn es nicht gelingt die riesi­gen Geld­ver­mö­gen mit samt der Verschul­dung dras­tisch abzu­schmel­zen. Geld­ver­mö­gen und Verschul­dung sind siame­si­sche Zwil­lin­ge und die Höhe der volks­wirt­schaft­li­chen Gesamt­ver­schul­dung wird einzig durch die Höhe der Geld­ver­mö­gen bestimmt. Und solan­ge diese Geld­ver­mö­gen durch Zins und Zinses­zins immer weiter wach­sen, nehmen mit den zahlungs­un­fä­hi­gen Schuld­nern auch die gesamt­wirt­schaft­li­chen Proble­me drama­tisch zu. Die Poli­tik sieht das Kern­pro­blem nicht und setzt an die Stelle der nicht mehr zahlungs­fä­hi­gen Schuld­ner die Steu­er­zah­ler. Zusätz­lich verord­net sie ihren Bürge­rIn­nen noch dras­ti­sche Spar­pa­ke­te.
Diese Art von Poli­tik ist ein geis­ti­ger Offen­ba­rungs­eid, den wir uns als Bürger nicht länger gefal­len lassen dürfen. Sonst stehen wir am Ende vor dem Scher­ben­hau­fen einer Wirt­schaft, die seit nun mehr 60 Jahren vom Fleiß und der Krea­ti­vi­tät seiner Menschen gelebt hat.
Wir haben zu hohe Schul­den, doch wir kommen davon nur weg, wenn wir den Preis der Vermö­gens­ver­lus­te dafür bezah­len. Die mitt­ler­wei­le total unge­rech­te Vertei­lung dieser Vermö­gen in Händen Weni­ger, sollte die Lösung in Form von groß ange­leg­ten Insol­venz­ver­fah­ren erheb­lich verein­fa­chen.
Und ein Neuan­fang kann nur mit einem Geld­sys­tem Sinn machen, das nach­hal­tig ist und nur noch sehr einge­schränk­te Möglich­kei­ten bietet, Geld mit Geld zu verdienen.